Astrid Günther-Schmidt und Andrea Wiedmer fordern die zuständigen Behörden auf, unverzüglich Klarheit zu schaffen und endlich dafür Sorge zu tragen, dass die rechtswidrig entsorgten sog. ETU-Immobilisate und "Klärschlamm-Substrate" sofort entfernt werden In beiden Bürgerinitiativen "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!" und "KEIN Giftmüll in der Neißeaue!" waren sich die Mitglieder bereits im Sommer... Mehr ...

Zentrale Forderungen: Vorhandene städtebauliche Strukturen erhalten und Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen Am vorgestrigen Mittwoch (15. Februar) diskutierten im Schlesischen Museum über 70 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des Stadtverbandes Görlitz von Bündnis 90/Die Grünen über die Frage, ob die geplante Einkaufspassage B40 an der oberen Berliner Straße ein Impuls für die Belebung... Mehr ...

Die BI regt deshalb an, dass das zuständige Umweltamt federführend und zeitnah eine Bürger-Informationsveranstaltung zur ETU-Problematik in Bernstadt durchführt. "Mit dem beanstandeten Entsorgungsnachweis sollte die Zulässigkeit der Entsorgung von 1.000 t der Abfallart 19 01 13* - Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält - belegt werden." und "Eine Beprobung und Untersuchung des Abfalls war... Mehr ...

Zum europaweiten Protesttag gegen ACTA (anti-counterfeiting trade agreement) erklärt Philipp Schwarzbach, netzpolitischer Sprecher des Kreisverbandes Görlitz: ACTA ist dem Namen nach ein Anti-Fälschungs-Handelsabkommen. Bei einem genaueren Blick erkennt man jedoch, dass die geplanten Richtlinien weit über das Ziel hinausgehen. So sind für diesen zwischenstaatlichen Vertrag, der zwischen EU,... Mehr ...

Zur heutigen Berichterstattung rund um die ETU-Problematik in der SZ-Löbau: "Umweltamt: unsachliche Vorwürfe zu ETU", "Geschmäckle oder nur Panikmache?" sowie "Abfallfirma-Prüfer wehren sich gegen Fälschungsvorwürfe" Nach Auskunft des Umweltamtes am 1. Februar ist auf der beprobten landwirtschaftlichen Nutzfläche in der unmittelbaren Nachbarschaft der ETU GmbH normalerweise ein Wert "kleiner... Mehr ...

Nach Einschätzung der Bürgerinitiative "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!" hat das Umweltamt damit seine Glaubwürdigkeit endgültig verspielt und auch Bernstadts Bürgermeister Lange schätzt die Auswahl des Gutachters als sehr kritisch ein. Die Sprecherin der Bürgerinitiative "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!", Astrid Günther-Schmidt, und Bernstadts Bürgermeister Gunter Lange waren am 1. Februar 2012... Mehr ...

Für das grüne Regionalbüro in Görlitz wird ab 1. April 2012 eine neue MitarbeiterIn gesucht. Interessenten können sich gern bei Stephan Kühn (MdB) melden. Bewerbungsschluss ist der 20. Februar 2012. Den genauen Text der Stellenausschreibung finden Sie in der angehängten PDF-Datei. Mehr ...

Redebeitrag aus der Stadtratssitzung am 26.01.2012: Die Beschlussvorlage der Verwaltung, die den ursprünglichen Antrag der Florana KG vom 06.12.2011 umsetzt, lautet im entscheidenden Absatz: „Planungsziel ist der Neubau eines Geschäfts- und Parkhauses mit (....)“ Es folgen dann die Flächenangaben zu den verschiedenen Nutzungen. Damit war völlig offen, wie mit der vorhandenen Bausubstanz... Mehr ...

Zittaus Bündnisgrüne trafen sich am vergangenen Dienstag zur ersten Mitgliederversammlung 2012 mit den Schwerpunkten Einkaufszentrum, Theater und Baumschutz. Stadtverbandssprecher Philipp Schwarzbach freute sich über das starke Interesse an der Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion zum Einkaufszentrum am 10. Januar in der „Kultuhr“: „Wir haben das Thema ja sofort im September aufgegriffen,... Mehr ...

Das Bündnis "Bunter Schall als Widerhall" wird am Sonnabend den 21.01. in der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr, auf dem Marktplatz in Ostritz unter dem Motto "Ostritz bleibt bunt - kein Willkommen dem NPD Parteitag" eine Kundgebung durchzuführen. Die Kundgebung ist durch die Versammlungsbehörde genehmigt worden. Mehr ...