Zum Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn am 9. Dezember erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:

 

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Zur heutigen Eröffnung der Niederschlesienmagistrale erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

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Schubert: Es muss möglich werden, Menschen, die sich mit einer Petition an den Landtag wenden, in akuten Notsituationen unbürokratisch zu helfen

 

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Der Zittauer Stadtrat Matthias Böhm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert, dass der Technische – und Vergabeausschuss am Do, 15.11.2018 ab 18:30 zum Ausbaubeschluss der Inneren Weberstr. eine Bürgerbeteiligung erfahren soll: Die Stadtverwaltung hat die Sitzung dafür extra vom Technischen Rathaus in den großen Bürgersaal des Rathauses verlagert. „Das Rederecht für BürgerInnen zum Ausbaubeschluss der...

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Zu den heutigen Entscheidungen der Bundesregierung für den Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schienenverkehr erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen:

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Am 9.11.2018 jährt sich das Gedenken an die sogenannte “Reichskristallnacht“. Die Erinnerung an diese Nacht ist heute wichtiger denn je: In Chemnitz und Köthen mussten wir erleben, wie sich Wut, Aggression und Hetze auf den Straßen gegen Minderheiten entluden. In Zeiten, wo auf Demonstrationen Politikerbilder mit Galgen kursieren, kritische Journalisten unter „JudasWatch“ gelistet sind und...

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Von Prof. Dr. Joachim Schulze, Kreisrat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

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"Die Zittauer Grünen unterstützen den Aktionstag am 24.10. von "Zittau ist bunt" und rufen alle Demokraten auf, sich klar gegen den laufenden Angriff auf die Demokratie zu wehren. Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen, dass es wichtig ist, sich zu positionieren. Grundfreiheiten und ein friedliches Miteinander stehen auf dem Spiel und werden auch 2019 an den Wahlurnen abgestimmt. Angesichts...

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Günther: Mit einer sächsischen Wolfsverordnung könnte der Umweltminister den Umgang mit dem Wolf im Freistaat zeitnah und rechtssicher klären

 

 

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Unter dem Motto "Ich laufe für Nazi-Aussteigerprogramme" sind am Sonnabend rund 300 Menschen beim Friedenslauf in Ostritz gestartet. Für jede Runde auf dem Ostritzer Marktplatz bekamen die Läufer_innen einen Euro, der auf ein Spendenkonto eingezahlt werden wird. Mit dem gesammelten Geld sollen Aussteigerprogramme für Neonazis unterstützt werden.

 

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