Mit Datum 12.12.2013 widerrief das Sächsische Oberbergamt die Bewilligung zum Gesteinsabbau in Gebelzig für die Fa. HWO aus Osterburken. Damit findet ein langjähriger Protest der Anwohner und Gemeinde Gebelzig vorläufig ein erfolgreiches Ende. Dazu erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter:

Als Mitte November die Kreisräte von Bündnis 90/Die Grünen ein Moratorium in der präventiven Jugendarbeit forderten, standen noch vier Vollzeitstellen auf dem Streichungsplan. Im Anschluss an die darauf folgenden Jugendhilfeausschusssitzung waren es nur noch zwei. Auch diese zwei werden nun im Haushalt 2014 finanziert. Dafür gesorgt haben eine gemeinsame Argumentation und Abstimmung von Freien...

Das Bundesverfassungsgericht hat den Rechtsschutz von Bürgern gestärkt, die wegen großer Bergbauprojekte von Enteignung und Umsiedlung bedroht sind. Bereits im Zulassungsverfahren müssen Behörden künftig auch die privaten Belange betroffener Bürger in einer Gesamtabwägung berücksichtigen und ihnen Klagemöglichkeiten einräumen. Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter :

"Ich begrüße...

Bündnis 90/Grüne im Landkreis Görlitz unterzeichnen Offenen Brief zur Unterstützung der Demokratiebewegung in der Ukraine.

Die Mitgliederversammlung des bündnisgrünen Kreisverbandes debattierte über die Folgen der Neuvergabe der Eisenbahnstrecken Zittau bzw. Görlitz - Dresden. Sie schlagen Mobilitätszentralen als Antwort auf geschlossene Fahrkartenausgaben der DB vor.

Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Grüne im Landkreis Görlitz hat sich einstimmig gegen eine Massentieranlage in Prachenau ausgesprochen und unterstützt die Bürgerinitiative „Keine Hühnerfabrik in Vierkirchen“. Hinter der geplanten Anlage in Prachenau verbirgt sich im Endausbau eine industrielle Hühnermastanlage mit 270.000 Tieren.

Bündnis 90/Grüne des Kreises Görlitz sehen im Bau einer...