Mit meiner Reise vom 14. bis 16. Juli wollte ich mit den polnischen Nachbarn über die Perspektiven des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen diskutieren. Insbesondere die Belebung der Verbindung Dresden – Görlitz – Zgorzelec – Breslau ist mir ein wichtiges Anliegen. Begleitet wurde ich von Anja Schmotz und Lukasz Ziegler von der Initiative deutsch-polnischer...

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Dresden. Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts des Petitionsausschusses erklärt Franziska Schubert, Mitglied im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

"Politik ist kein Selbstzweck und operiert auch nicht im luftleeren Raum. Das Recht eines jeden Menschen, sich mit seinem oder ihrem Anliegen an den Landtag wenden zu können, ist deshalb von...

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Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Griechenlandkrise hat in den vergangenen Wochen und Tagen das politische Geschehen in Berlin mit geprägt. Nach wie vor überschlagen sich die Ereignisse fast täglich. Für uns Grüne ist und bleibt klar: Griechenlands Zukunft ist im Euro. Das Ziel der griechischen Politiker, seiner europäischen Partner sowie der Institutionen muss...

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Dresden. Sachsens GRÜNE im Landtag haben den Stopp für den Klimaschutzbeitrag (sogenannte 'Kohle-Abgabe') durch die Bundesregierung kritisiert.

"Das vorgestellte Kompromissmodell ist eine teure Placebo-Pille", so Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion. "Damit wird weder der Strommarkt geheilt noch dem Klima geholfen."

"Deshalb werden wir diese Diskussion spätestens 2018 nach...

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