Fraktion SPD / B 90/GRÜNE begrüßt Beschluss zum Citymanagement

Es gab bereits mehrere Initiativen zur Etablierung eines Citymanagements, um die Innenstadt zu beleben. Während der Diskussion um das Fachmarktzentrum Albertstr. entstanden erste Ideen, die IHK gab mit einer Veranstaltung Ende 2014 konkre-te Anstöße, unsere Fraktion versuchte – noch erfolglos – ein Citymanagement im Haushalt 2015 zu...

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Wenn sich in der kommenden Woche der Kreistag Görlitz auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit der Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs im ZVON befasst, dann ist seit wenigen Tagen eine Unsicherheit vom Tisch: Die Ministerpräsidenten haben eine Einigung bei den Regionalisierungsmittel erzielt. Die ostdeutschen Länder erhalten jährlich 200 Mio € zusätzlich.

 

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Lippold: Sachsen muss Steuerzahler gegen Risiken aus Braunkohle-Folgekosten abschirmen -Sicherheitsleistungen nach Bundesberggesetz notwendig

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Die Landesdirektion bestätigt die Kritik, welche BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im letzten Kreistag vorgebracht haben. Franziska Schubert sprach damals davon, dass der Landrat die Haut eines Bären verkaufe, den er noch nicht erlegt habe – die Einnahme als Ge­wäh­rung ei­ner Be­darfs­zu­wei­sung zum So­zi­al­struk­tur­aus­gleich in Hö­he von rund 1,6 Mil­lio­nen Eu­ro pro Jahr habe ihm der Finanzminister in...

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Schubert: Mehr Geld sagt nichts über gerechte Verteilung aus; bei Kernthemen bleibt alles vage

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Schubert: Sächsisches FAG ist nicht mehr zeitgemäß und muss angepasst werden - Ergebnisse können bereits in den neuen Doppelhaushalt einfließen

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Meier: Anstehende Haushaltsverhandlungen entscheiden über Erhalt oder Abbestellung der Bahnverbindung von Zittau über Varnsdorf nach Seifhennersdorf

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Schubert: Die Zeit der Symptombehandlung muss enden – wir brauchen ehrliche und sofortige Lösungen für Sachsen und seine Menschen

 

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Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen mit Büro in Görlitz war einer der Initiatoren der Fernverkehrsinitiative Görlitz im letzten Jahr, die dazu mit beigetragen hat, dass seit Dezember 2015 die Verbindung Dresden-Wroclaw mit vier Zugpaaren täglich wieder eine durchgehende Verbindung ist. Gemeinsam mit 20 Mitgliedern aus den Kreisverbänden Dresden, Bautzen und...

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