Wenn der Verkehrsausschuss des Deutsche Bundestages in dieser Woche seine Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan aufnimmt, dann steht für die bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg und Sachsen, Annalena Baerbock und Stephan Kühn ein Projekt ganz oben auf der Prioritätenliste: Die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Cottbus nach Görlitz.

Weiterlesen

Sven Giegold, MdEP: Das vorläufige Scheitern von CETA, sehe ich mit einem lachenden aber auch einem weinenden Auge. Es ist gut, dass die vorliegende Fassung des CETA-Vertrags, der tief in Demokratie und Rechtsstaat eingreift,

gestoppt wurde. Die Art und Weise wie CETA gestoppt wurde, schadet

Europas Handlungsfähigkeit.

Weiterlesen

Lippold: Wir erwarten von Dulig klare, auch öffentliche Worte gegenüber seinen Gesprächspartnern - schöne Bilder sind das falsche Signal.

Weiterlesen

Schubert: Geberländer profitieren von solch einer Regelung. Über Folgen für strukturschwache Regionen kann man zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren

 

Weiterlesen

Durchsetzung von Lärmschutz-Nachbesserungen an der B 178n schwierig. Das vom bündnisgrünen Zittauer Stadtrat Matthias Böhm organisierte Planungsrecht-Seminar mit dem Schwerpunkt Lärmschutz am vergangenen Montag brachte nützliche Hinweise aber auch Ernüchterung.

Weiterlesen