Schubert: Sachsen braucht jetzt keine Fachsimpelei über Steuermodelle, sondern den Einsatz der Mittel für das Land und die Menschen − SPD-Forderungen unglaubwürdig

Weiterlesen

Zum heutigen Dieselgipfel mit Vertretern von Kommunen und Ländern im Kanzleramt erklärt Stephan Kühn, Mitglied der Grünen-Bundestagsfraktion:

 

Weiterlesen

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist kompliziert. Nachdem die SPD eine erneute Große Koalition ausgeschlossen hat und ein Bündnis mit der AfD für alle Parteien außer Frage steht, haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU und FDP über ein mögliches Regierungsbündnis Sondierungsgespräche geführt. Diese wurden von der FDP abgebrochen. Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zu den...

Weiterlesen

Im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz am 25.11.2017 in Berlin diskutierte die Mitgliederversammlung des Bündnisgrünen Kreisverbandes Görlitz die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen. Es gab viel Lob für die eigenen Sondierer, aber auch Enttäuschung und Ernüchterung wegen des abrupten Ausstieges der FDP aus den Gesprächen. In einem Beschluss fasste der KV sein Statement für die BDK: Aufnahme...

Weiterlesen

Lippold: Finanzierung des Strukturwandels ist nationale Gemeinschaftsaufgabe – Bundesverfassungsgericht setzte alten 'Kohlepfennig' 1995 ein Ende

 

Weiterlesen

Grüner Stammtisch am 15.11.2017, 19:00 Uhr in Zittau Cafe Jolesch

Weiterlesen

Schubert: Sachsens Finanzminister sagt: „Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.“ – Wir GRÜNE sagen: „Dafür muss er aber erstmal ausgegeben werden – und zwar sinnvoll!“

 

Weiterlesen

Schubert: Die Weigerung der Staatsregierung, die Umsetzungsfristen für die Vorhaben im Rahmen des Kommunalinvestitionspakets nicht an die kommunale Realität anzupassen, ist nicht nachvollziehbar.

Weiterlesen

Im neuen Stadtumbauprogramm will die Stadt am Rückbaugebiet Zittau-Ost festhalten. Wir begrüßen die Erweiterung des bisherigen Bereichs „Aufwertung Innenstadt“ entlang der Einfallstraßen Richtung Südwesten. Z.B. mit der Integration der Mandaukaserne erfolgt ein städtebaulicher Brückenschlag von der Innenstadt zu Friedens- und Südstr. Da hier das Prinzip der Willkommenskultur (BesucherInnen sollen...

Weiterlesen

Lippmann: Die Menschen dürfen erwarten, dass ein Polizeirevier in ihrer Nähe rund um die Uhr besetzt ist und die Polizei innerhalb von 20 Minuten vor Ort ist, wenn man sie ruft

Weiterlesen