Podiumsdiskussion zum US-Raketenabwehrsystem 01.06.07

Am 1. Juni fand um 19.00 Uhr im Theater APOLLO in Görlitz das 1.
tschechisch-polnisch-deutsches Gesprächsforum der GRÜNEN aus den drei
Ländern in Görlitz statt.

Die Hauptsorge der Podiumsteilnehmer gilt der mangelnden politischen
Integration der Europäischen Union. "Europa steht am Scheideweg",
formulierte die Europaabgeordnete Kallenbach, "die Raketenabwehr ist
eine reine Stellvertreterdiskussion."

Obwohl sich die polnischen und deutschen Grünen als Oppositionsparteien
in der Ablehnung der US-Raketenabwehrpläne für Polen und Tschechien
einig sind und die tschechischen Grünen in einer konservativen Regierung
mit Befürwortern sitzen, sind die Fronten nicht klar abgesteckt.

Die tschechischen Grünen wollen der Stationierung nur zustimmen, wenn
das System in die Pläne der NATO und die "Gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik" der EU integriert wird.

Besorgt zeigen sich die Grünen auch über die Politik Russlands. Die
reale Bedrohung durch das System sei nicht gegeben. Die Regierung Putin
nutze die mögliche Stationierung propagandistisch, um Repression nach
innen zu rechtfertigen.

Es diskutierten:

Ondřej Liška,
Vorsitzender des Europaausschusses des tschechischen Parlaments und
stellvertretender Vorsitzender der tschechischen Regierungspartei
"Strana Zelených" (Grüne)

Karolina Jankowska,
Mitglied des Parteirates der polnischen Partei "Zieloni 2004" (Grüne)

Gisela Kallenbach, MdEP,
Europaabgeordnete aus Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moderation:

Holger Haugk
Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Europa von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in Sachsen

 

Einen ausführlicheren Bericht finden Sie auf der Internetseite des Landesverbandes.

 

 

Gisela Kallenbach, Ondřej Liška, Holger Haugk, Karolina Jankowska (v.l.n.r.)