Satzung der GRÜNEN JUGEND Görlitz

 

Präambel

Die GRÜNE JUGEND Görlitz sieht sich als Organisation zur Vernetzung und Vertretung der jungen Grünen und grün-nahen Jugendlichen. Die politische Arbeit ist an den Leitbildern Ökologie, Frieden, Gleichstellung der Geschlechter, Schutz gesellschaftlicher Minderheiten, Solidarität, Antifaschismus und Antirassismus orientiert. Transparenz und Offenheit gehören zu den Grundsätzen des politischen Handelns der Grünen Jugend Görlitz.

§1 Name, Sitz und Tätigkeitsbereich

(1) Die Organisation trägt den Namen GRÜNE JUGEND (GJ) Görlitz.

(2) Die GRÜNE JUGEND Görlitz ist der angegliederte Jugendverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Kreisverband Görlitz, jedoch politisch und organisatorisch selbständig. Ihr Tätigkeitsbereich erstreckt sich auf den Landkreis mit der großen Kreisstadt Görlitz.

(3) Der Sitz der GRÜNEN JUGEND Görlitz ist Görlitz.

§2 Aufgaben

Die GJ Görlitz stellt sich folgende Aufgaben:

(1) Politische und organisatorische Schulungs-, Bildungs- und Informationsarbeit

(2) Zusammenarbeit mit anderen der Gliederungen der GRÜNEN JUGEND und der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(3) Bündnisarbeit und Kooperationen mit anderen politischen Jugendorganisationen sowie Interessengruppen und Initiativen

(4) Vertretung der Ziele und Grundsätze der GJ Görlitz innerhalb der GRÜNEN JUGEND, der Gesellschaft und der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN entsprechend den geltenden Beschlüssen

§3 Mitgliedschaft

(1) Mitglied der GRÜNEN JUGEND Görlitz kann jede reale Person bis zur Vollendung des 28. Lebensjahres werden, die sich zu den Zielen und Grundsätzen der GJ Görlitz bekennt. Ein Mindestalter gibt es nicht.

(2) Die Mitgliedschaft wird schriftlich bei einer Gliederung der GRÜNEN JUGEND beantragt. Gegen die Zurückweisung des Antrags kann das Schiedsgericht der GRÜNEN JUGEND Sachsen angerufen werden.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, mit Ende des 28. Lebensjahres oder durch Tod. Über einen Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht der GRÜNEN JUGEND Sachsen.

(4) Jedes Mitglied hat das Recht, an allen Abstimmungen und Wahlen im Rahmen der Satzung teilzunehmen, Anträge auf der Mitgliederversammlung (MV) zu stellen und über die Wahlberechtigung der Nichtmitglieder zu entscheiden.

(5) Jedes Mitglied hat das Recht an den Vorstandswahlen teilzunehmen.

(6) Die Mitarbeit von Personen, die nicht Mitglied der GRÜNEN JUGEND sind, ist ausdrücklich erwünscht.

(7) Nach Abstimmung und einstimmiger Zustimmung der Mitgliederversammlung, haben Personen, die nicht Mitglied der GJ sind, das Recht zu dieser Sitzung an allen inhaltlichen Abstimmungen teilzunehmen und Anträge auf dieser Mitgliederversammlung (MV) zu stellen.

§4 Gliederung und Aufbau

(1) Die GRÜNE JUGEND Görlitz setzt sich gemäß § 16 Abs. 1 der Landessatzung aus mindestens drei Mitgliedern der GRÜNEN JUGEND Sachsen zusammen.

(2) Weiterhin versteht sie sich als Gliederung des GRÜNEN JUGEND Bundesverbandes, besitzt jedoch im Rahmen des GRÜNEN Grundkonsenses und der Satzung Programm-, Organisations-, Finanz-, Personal- und Satzungsautonomie.

(3) Organe der GRÜNEN JUGEND Görlitz sind die Mitgliederversammlung (MV) sowie der Vorstand.

§5 Mitgliederversammlung (MV)

(1) Die MV ist das höchste beschlussfassende Organ der GRÜNEN JUGEND Görlitz. Sie setzt sich aus allen anwesenden Mitgliedern zusammen.

(2) Sie findet mindestens einmal im Kalenderjahr statt.

(3) Sie wird von den Ansprechpartner*innen der GRÜNE JUGEND Görlitz unter Angabe des Tagesordnungsvorschlags mit einer Frist von mindestens einer Woche elektronisch (per e-Mail) oder auf vorherigem Wunsch in Textform einberufen.

(4) Auf Antrag mindestens eines Zehntels aller Mitglieder des Landesverbandes muss eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung einberufen werden. Die Einberufung hat innerhalb von vier Wochen nach Eingang des Antrages mit einer Ladungsfrist von mindestens einer Woche zu erfolgen.

(5) Die MV tagt grundsätzlich öffentlich. Alle Personen, die nicht Mitglied der GJ Gölritz sind, können auf Antrag mit 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden.

(6) Die MV

- bestimmt die Grundlagen für die politische und organisatorische Arbeit der GJ Görlitz,

- nimmt Berichte entgegen,

- beschließt über eingebrachte Anträge, wählt den Vorstand in geheimen Wahlen und entlastet ihn

- beschließt über die Satzung und über Satzungsänderungen,

- berät und beschließt den Haushalt,

- nimmt den Kassenbericht entgegen.

(7) Anträge sollten (müssen aber nicht) mindestens drei Tage vor der MV eingereicht werden, satzungsändernde Anträge müssen mindestens drei Tage vor der Mitgliederversammlung in Textform bei den Ansprechpartner*innen der GRÜNE JUGEND Görlitz eingereicht werden. Nach Einreichung stellen die ie Ansprechpartner*innen der GRÜNEN JUGEND Görlitz diese durch postalische Verschickung und auf sonstige Weise ihren Mitgliedern zur Verfügung.

(8) Beschlüsse der MV sind in Textform niederzulegen..

§6 Vorstand

(1) Der Vorstand der GJ Görlitz besteht aus zwei Ansprechpartner*innen und einem/einer Schatzmeisterin (Schatzi).

(2) Der Vorstand wird in jedem Kalenderjahr neu gewählt.

(3) Dem Vorstand können alle Mitglieder der GRÜNEN JUGEND Görlitz angehören, sofern sie ihr Amt aus einer Wahl erhalten haben.

(4) Der Vorstand führt die Geschäfte nach Gesetz und Satzung sowie den Beschlüssen der ihm übergeordneten Organe. Der Vorstand hat folgende Aufgaben:

  • Die Vertretung der GJ Görlitz im Rahmen der Satzung und der geltenden Beschlüsse der MV nach außen und gegenüber der GRÜNEN JUGEND und der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Die Entsendung eines kooptierten Mitglieds in den Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Görlitz

  • Die Durchführung von Presse – und Öffentlichkeitsarbeit der Ortsgruppe

  • Koordinierung und Organisation der politischen Arbeit der Ortsgruppe im Rahmen seiner Aufgaben

(5) Der/Die Schatzi legt der MV jährlich einen gesonderten Finanzbericht vor.

(6) Alle Mitglieder des Ortsgruppenvorstandes sind zeichnungsberechtigt. Gegen die Erteilung von Zeichnungsvollmachten für finanzwirksame Geschäftstätigkeiten kann die/der Schatzi ein aufschiebendes Veto einlegen.

(7) Der Vorstand tagt grundsätzlich öffentlich. Die Mitglieder des Vorstandes können aber nach Abstimmung alle übrigen Personen ausschließen.

(8) Scheidet eine der Ansprechpartner*innen oder der/die Schatzi vor Ablauf der Amtszeit aus, muss auf der nächsten Mitgliederversammlung eine Nachwahl stattfinden. Die Amtszeit des nachgewählten Mitglieds endet mit nach der regulären Amtszeit des Zurückgetretenen.

§ 7 Allgemeine Bestimmungen

(1) Wahlen sind grundsätzlich geheim durchzuführen. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erhält. Enthaltungen sind gültige Stimmen. Erreicht keine*r der Bewerber*innen die erforderliche Mehrheit, so findet ein zweiter Wahlgang zwischen den beiden bestplatzierten Bewerber*innen statt, in dem die einfache Mehrheit entscheidet.

(2) Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Auf Antrag eines Mitglieds wird eine Abstimmung geheim durchgeführt. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.


(5) Diese Satzung kann nur mit einer 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen, geändert oder aufgehoben werden, wenn dies auf der Einladung der über sie beschließenden Mitgliederversammlung fristgerecht angekündigt wurde.

§8 Auflösung

(1) Die Auflösung der GJ Görlitz kann nur durch eine eigens dafür einberufene MV mit Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

(2) Das Restvermögen fällt, sofern die MV nichts anderes beschließt, an den Kreisverband Görlitz von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, mit der Auflage es für jugendpolitische Zwecke zu verwenden.

§ 9 Schlussbestimmung

Diese Satzung tritt durch Beschlussfassung der Mitgliederversammlung in Kraft. Zuletzt geändert durch den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.08.2017.