Regierung bestätigt: Sachsen braucht keine neuen Deponien!
Montag, 21. November 2011
Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ fordert: „Jetzt sollte die TKK ihren Deponie-Antrag schnellstmöglich zurückziehen!“
In der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ ist man zufrieden: Kleine Anfragen an die Staatsregierung, welche die LandtagsGRÜNen für die BI eingereicht haben, bestätigen nun, was man bei den Engagierten vor Ort schon lange vermutet hat: Sachsen braucht keine neuen Deponien – und es wird auch keine „Notstandssituation“ geben, wenn die TKK keine Genehmigung für die beantragte neue „Deponie im Forst“ erhält.
„Damit ist die Antrags-Begründung der Notwendigkeit einer neuen TKK-Deponie in vollem Umfang widerlegt.“, stellt Astrid Günther-Schmidt von der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ zufrieden fest.
Nach Einschätzung der Bürgerinitiative ist genau die im derzeit öffentlich ausgelegten TKK-Antrag „konstruierte“ und auch als solche bezeichnete „Notstandssituation“, welche sich herausbilden würde, wenn der bei der Landesdirektion Dresden eingereichte TKK-Antrag nicht genehmigt würde, nichts weiter als das „Schnittmuster für des Kaisers neue Kleider“ - gegenstandslos!
„Wir fordern die TKK deshalb auf, schnellstmöglich ihren aus unserer Sicht - auch aus weiteren Gründen - nicht genehmigungsfähigen Antrag zurückzuziehen.“, so Andrea Wiedmer, Sprecherin der BI.
Sollte das Unternehmen dennoch am vorgelegten Antrag festhalten, sehen die Kritiker dem weiteren Verfahren äußerst gelassen entgegen.






