“Bergbau ohne Rücksicht?! – Novelle Bundesberggesetz jetzt!” Montag, den 05.11.2012, 19:30 Uhr im Anschluss an den Protestzug gegen Gesteinsabbau in Gebelzig

Am 05.11.2012 um 18:00 Uhr startet der vierte Protestzug am Schlosspaltz gegen den Festgesteinsabbau in Gebelzig. Da es Abends früh dunkel wird möge jeder an eine funktionstüchtige Taschenlampe oder ähnliches denken. Im Anschluss an den Rundgang wird Stephan Kühn (MdB) zum aktuellen Stand der Novellierung des Deutschen Bergrechts sprechen.

Am 05.11.2012 um 18:00 Uhr startet der vierte Protestzug am Schlosspaltz gegen den Festgesteinsabbau in Gebelzig. Da es Abends früh dunkel wird möge jeder an eine funktionstüchtige Taschenlampe oder ähnliches denken. Im Anschluss an den Rundgang wird Stephan Kühn (MdB) zum aktuellen Stand der Novellierung des Deutschen Bergrechts sprechen.

“Bergbau ohne Rücksicht?! – Novelle Bundesberggesetz jetzt!”

 

Rechtsgrundlage für den Abbau von Bodenschätzen in Deutschland ist das Bundesberggesetz (BBergG). Teile des heute gültigen Rechts stammen dabei noch aus dem Allgemeinen Preußischen Berggesetz von 1865 und einzelnen Regelungen aus der NS-Zeit, die

lediglich der Kriegswirtschaft (Kriegsertüchtigungsgesetz) dienten. Die letzten wesentlichen Änderungen im BBergG gab es mit der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990/1996. Daher ist es nicht verwunderlich, dass viele Regelungen heutzutage historisch antiquiert und nicht mehr zeitgemäß sind. Dazu zählen auch die unzureichenden Regelungen zu Transparenz, Bürgerbeteiligung, gesamtgesellschaftlicher Abwägung und Rechtsschutz bei Bergbauprojekten. Die grüne Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag ‚Ein neues Bergrecht für das 21. Jahrhundert‘ Vorschläge für ein zeitgemäßes Bergrecht vorgelegt und mit einer Anhörung im Deutschen Bundestag eine Debatte über die Novelle des Bergrechts erzwungen.