Breitband-Ausbau - GRÜNE: Sachsen liegt gegenüber dem Bundesdurchschnitt weit zurück

MdB Kühn & MdL Jennerjahn: Sachsenweit können nur 40 Prozent der Haushalte Hochgeschwindigkeits-Internet nutzen. Der Freistaat Sachsen liegt beim Breitband-Ausbau gegenüber dem Bundesdurchschnitt weit zurück. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor.

Dresden. Der Freistaat Sachsen liegt beim Breitband-Ausbau gegenüber dem Bundesdurchschnitt weit zurück. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor.

"Sachsen ist dabei, den Anschluss an eine zukunftsfähige Internet-Infrastruktur zu verpassen. Während bundesweit fast zwei Drittel aller Haushalte mit schnellem Internet von wenigstens 30 Mbit/s versorgt werden können, ist mehr als die Hälfte aller Menschen in Sachsen auf deutlich langsamere Netzzugänge angewiesen", kritisieren der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn und Miro Jennerjahn, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag.

"Noch schlimmer sieht es in den ländlichen Regionen Sachsens aus: Ein Fünftel der sächsischen Kommunen ist beim Ausbau von Festnetz-Breitband noch auf dem Stand von 2006. Diese Defizite werfen Sachsen zurück und hemmen die Entwicklung des Freistaats. Statt endlich eine umfassende Initiative für schnelle Netze in Angriff zu nehmen, zukunftstaugliche Glasfaser-Technologien gezielt zu fördern und Synergien zu nutzen, setzt die Staatsregierung immer noch auf eine Selbstregulierung des Marktes, auf halbherzige punktuelle Förderung und auf Technologieneutralität."

"Das auf Bundesebene im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ausbauziel von flächendeckend 50 Mbit/s bis 2018 ist in Sachsen völlig aus dem Blick geraten: Sachsenweit können nur 40 Prozent der Haushalte Hochgeschwindigkeits-Internet nutzen. Im Erzgebirgskreis sind es sogar nur 12, in Mittelsachsen nur 6 Prozent der Haushalte. Wenn Sachsen sein Potenzial in Zukunft nutzen soll, darf die Staatsregierung ihre Ausbauziele aber nicht am Mittelmaß vergangener Jahre orientieren, und sie darf nicht zulassen, dass die ländlichen Regionen abgehängt werden. Sachsen braucht eine Digitale Offensive, die diesen Namen auch verdient."

"Die Strategie der Staatsregierung, bestehende Lücken langfristig durch funkbasiertes Internet wie LTE zu schließen, ist der grundfalsche Weg. Mobiles Internet ist eine sinnvolle Ergänzung zu echten, leitungsgebundenen Netzzugängen und kann eine Brückenfunktion einnehmen. Als Ersatz für Festnetz-Internet kommen mobile Netze aber nicht in Frage, denn funkbasierte Technologien sind gegenüber leitungsgebundenen in mehrfacher Hinsicht unterlegen. Ziel muss es sein, vom Zwei-Klassen-Internet wegzukommen, und nicht, die digitalen Gräben zu vertiefen. Die Perspektive für Sachsen muss ein flächendeckender Glasfaser-Ausbau sein: Diese Zukunftstechnologie muss die Staatsregierung konsequent vorantreiben und verhindern, dass der Freistaat hier auch noch ins Hintertreffen gerät."

"Schnelles Internet ist heute für viele Menschen und Unternehmen notwendig, um am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Die Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass einzelne Länder und Regionen deutlich schlechter aufgestellt sind als andere. Ein Schritt in die richtige Richtung wäre es, den schnellen Zugang zum Internet endlich als Teil der Daseinsvorsorge zu begreifen uwenigstens eine flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen. Die von Bundesverkehrsminister Dobrindt in Aussicht gestellten zusätzlichen Breitband-Fördermittel aus den Frequenzversteigerungen müssen bevorzugt in die bisher unterversorgten Länder fließen."

 

 

Auswertung Bundestags-Anfrage "Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen" Drs. 18/02201

https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/ua/Auswertung_KlAnfr_Stephan_Breitband.pdf

 

Kleine Anfrage: Bundestags-Anfrage "Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen" Drs. 18/02201

https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/ua/18-02201_Kuehn_-_B90-GRUENE.pdf

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Anne Vetter, stellv. Pressesprecherin

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