Bündnisgrüne erfreut über ZKM-Erklärung zum Humboldt-Center / Wie einvernehmlich entscheidet der Zittauer Stadtrat?

Der bündnisgrüne Stadt- und Regionalverband Zittau freut sich, dass die Wählervereinigung „Zittau kann mehr“ (ZKM) nun auch beginnt, sich mit der Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt zu befassen und auf den Zug der kritischen Stimmen gegen die Erweiterung des Humboldt-Centers (REWE) aufspringt. Die Art und Weise löst hier aber Verwunderung aus: Ende 2013 gründete sich ZKM u.a. mit der Begründung, im Zittauer Stadtrat würde nur gestritten. In ihrer Erklärung zu den Erweiterungsplänen des Humboldt-Centers vom 17.06.2014 werfen sie jetzt dem gesamten Stadtrat eine einvernehmliche und spannungsfreie Entscheidung zum von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplan-Entwurf vor. Aber ist dem wirklich so?

Stadtrat Matthias Böhm

Bündnisgrüne erfreut über ZKM-Erklärung zum Humboldt-Center

Wie einvernehmlich entscheidet der Zittauer Stadtrat?

 

Der bündnisgrüne Stadt- und Regionalverband Zittau freut sich, dass die Wählervereinigung „Zittau kann mehr“ (ZKM) nun auch beginnt, sich mit der Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt zu befassen und auf den Zug der kritischen Stimmen gegen die Erweiterung des Humboldt-Centers (REWE) aufspringt. Die Art und Weise löst hier aber Verwunderung aus: Ende 2013 gründete sich ZKM u.a. mit der Begründung, im Zittauer Stadtrat würde nur gestritten. In ihrer Erklärung zu den Erweiterungsplänen des Humboldt-Centers vom 17.06.2014 werfen sie jetzt dem gesamten Stadtrat eine einvernehmliche und spannungsfreie Entscheidung zum von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplan-Entwurf vor. Aber ist dem wirklich so? Der fraktionslose Stadtrat Jörg Gullus, Vorsitzender der Werbegemeinschaft, hielt in der letzten Stadtratssitzung eine flammende Rede, um das Ausbluten der Innenstadt zu verhindern. Der ebenfalls als Kritiker des Innenstadt-FMZ in Erscheinung getretene bündnisgrüne Stadtrat Matthias Böhm betonte in seiner Rede neben den Gefahren für den innerstädtischen Einzelhandel (die SZ berichtete am 04.06.2014) auch die Widersprüche zum Stadtentwicklungskonzept (SEKO): Das Konzept sieht für das benachbarte ehemalige Armeegelände den Umzug aller Behörden in die Innenstadt und den Rückbau zu einer grünen Frischluftschneise vor. Das erweiterte Humboldt-Center würde darin einen Fremdkörper bilden! 

 

Quantitativ bewegten sich im Stadtrat die Stimmen gegen das Humboldt-Center etwa auf dem gleichen Niveau wie bei der Debatte um das Innenstadt-Center, die Akteure sind aber teilweise verschieden. Stadtrat Böhm betont daher: „Auch wenn viele StadträtInnen der 2 großen Mehrheitsfraktionen Beschlussvorlagen der Verwaltung einfach durchwinken, gibt es im Zittauer Stadtrat doch eine rege Streitkultur. Und das ist auch gut so für unsere Demokratie: Das sollte weder kritisiert noch klein geredet werden.“

 

Die Zittauer Bündnisgrünen plädieren als Alternative zum Ausbau des Humboldt-Centers für die dezentrale Ansiedlung der neuen Fachmärkte in der Innenstadt, besonders in historischen Gebäuden. „Wir müssen die gesamte Innenstadt als zu entwickelndes Einkaufszentrum begreifen. Mehrere gleichmäßig über den recht kleinräumigen Stadtkern verteilte Magnetgeschäfte würden die gesamte Innenstadt bis hin zur kränkelnden Inneren Weberstraße nachhaltiger beleben“, meint Stadtrat Böhm, der zugleich auch die BürgerInnen – einschließlich HändlerInnen - auffordert, rege ihre Meinung zu den bis 18.07.2014 im Rathaus ausliegenden Plänen für das Humboldt-Center Kund zu tun.