Bündnisgrüner Stadtrat weist auf Ausschusssitzung zum Ausbau der Inneren Weberstr. hin. Nochmals Bürgerbeteiligung am 15.11.18 im Rathaus

Der Zittauer Stadtrat Matthias Böhm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert, dass der Technische – und Vergabeausschuss am Do, 15.11.2018 ab 18:30 zum Ausbaubeschluss der Inneren Weberstr. eine Bürgerbeteiligung erfahren soll: Die Stadtverwaltung hat die Sitzung dafür extra vom Technischen Rathaus in den großen Bürgersaal des Rathauses verlagert. „Das Rederecht für BürgerInnen zum Ausbaubeschluss der Inneren Weberstr. muss formal zu Beginn der Sitzung beantragt werden, der Ausschuss war sich am 18.10. aber einig, so zu verfahren“, erklärt Böhm den Ablauf.

 

Nachdem z.B. die Wählervereinigungen „Freie Bürger Zittau“, „Zittau kann mehr“ und die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf öffentlichen Diskussionsveranstaltungen Hinweise und Anregungen gesammelt haben, hat die Stadtverwaltung in einer Abwägungstabelle alle Vorschläge einer Prüfung unterzogen und Vieles bereits zur Übernahme vorgeschlagen. So sollen entfallende Parkplätze kompensiert werden. Böhm sieht noch Klärungsbedarf bei der Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches (sog. Spielstraße) und der Gestaltung der Straßenoberfläche: „Beides steht in engem Zusammenhang, da der verkehrsberuhigte Bereich mit Schrittgeschwindigkeit durch eine andere Oberflächengestaltung zur Tempo-20-Zone abgegrenzt werden muss. Ideal wäre eine Spielstrasse vom Markt runter bis zum Fischhaus, da so eine optisch durchgehende Pflasterung möglich wäre.“ Wer sich hier noch inhaltlich einbringen möchte, sollte am kommenden Donnerstag ins Rathaus kommen.

 

Auch wenn sich mit der für eine weitere Bürgerbeteiligung geöffneten Ausschusssitzung eine einvernehmliche Lösung anbahnt, kritisiert der bündnisgrüne Sprecher des Stadt- und Regionalverbands Zittau, Steve Grundig, das gesamte Verfahren: „So gerne wir selbst einladen zur aktiven Bürgerbeteiligung und regen Diskussion in unseren Veranstaltungen, bedarf es aber einer von der Stadt vorgelebten und angebotenen Bürgerbeteiligung, die als Chance und nicht als Bremsklotz zu verstehen ist!“ Der Verkehrsplaner Böhm unterstreicht diese Kritik: „Je eher eine Partizipation im Planungsprozess erfolgt, umso besser und harmonischer wird das Ergebnis. Und man spart Zeit: Jetzt müssen nach dem heftigen Bürgerprotest die fast fertigen Pläne aufwendig überarbeitet werden.“