Geplante Kupferbohrungen in Neißeaue, OT Deschka und Zentendorf werden Thema im Landtag. GRÜNE verlangen Auskunft über bergbaurechtliche Genehmigungen, Auswirkungen auf das Grundwasser und Einbeziehung der örtlichen Bevölkerung

Die haushaltspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Franziska Schubert hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema"Kupferbohrungen in Neißeaue, OT Deschka und Zentendorf (Landkreis Görlitz)" gestellt.

 

Die geplanten Bohrungen des Unternehmens KGHM nach Kupfer haben u.a. Befürchtungen um die Sauberkeit des Grundwassers bei Anwohnern ausgelöst, so dass sich einige von ihnen an die Abgeordnete gewandt hatten.

 

Franziska Schubert

Die haushaltspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Franziska Schubert hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema"Kupferbohrungen in Neißeaue, OT Deschka und Zentendorf (Landkreis Görlitz)" gestellt.

Die geplanten Bohrungen des Unternehmens KGHM nach Kupfer haben u.a. Befürchtungen um die Sauberkeit des Grundwassers bei Anwohnern ausgelöst, so dass sich einige von ihnen an die Abgeordnete gewandt hatten.

„Um dieser Angelegenheit auf den Grund zu gehen und dem Anliegen der BürgerInnen gerecht zu werden, habe ich Fragen an die Staatsregierung gestellt:

Welche (bergbaurechtlichen) Genehmigungen wurden dem Unternehmen KGHM für Bohrungen und weiteren Bergbau im Freistaat Sachsen zu welchen Zeitpunkten, auf welchen rechtlichen und fachlichen Grundlagen und mit welchen Auflagen in Bezug auf den Wasser- und Umwelt- und Naturschutz erteilt?

Welche Anträge für Kupferbohrungen und Bergbau in der Region um Neißeaue liegen der Staatsregierung derzeit vor?

Welche Erkenntnisse über die Umweltverträglichkeit und den Gewässerschutz der durch die KGHM eingesetzten Bohrmethoden liegen der Staatsregierung vor und wie wird sie die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Umwelt- und Wasserschutz bei den Bohrungen des Unternehmens in der Region Neißeaue überwachen und überprüfen?

Fördert die Staatsregierung die Probebohrungen des Unternehmens KGHM in Sachsen, wenn ja mit welchen Mitteln und zu welchem Zweck und ist der Staatsregierung bekannt, ob das Unternehmen Fördergelder aus EU-Projekten erhält, wenn ja, in welche EU-Projekte sind die Probebohrungen eingebunden?“, dokumentiert Schubert ihre Fragen an die Staatsregierung.

Die GRÜNE Landtagsabgeordnete will darüber hinaus wissen, wie die Staatsregierung bei der Erteilung von Bergbaugenehmigungen im Freistaat Sachsen die in der Nähe zukünftiger Bergbaubetriebe lebenden Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in den Entscheidungsfindungsprozess mit einbeziehen wird.

„Die Betroffenen müssen von Anfang an einbezogen werden, denn Bergbau bedeutet einen Eingriff in die unmittelbare Umgebung. Ich hoffe sehr, dass daran gedacht wird. Insbesondere in der momentanen Phase, wo das Thema durch die Medien geht, muss Klarheit über mögliche Kupferbohrungen hergestellt werden.“

Die Antwort der Staatsregierung wird am 29. April vorliegen.

KlAnfr Franziska Schubert Drs 6/1268

"Kupferbohrungen in Neißeaue, OT Deschka und Zentendorf (Landkreis Görlitz)"

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=1268&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201