Kreistag Görlitz lehnt Integrationsbeirat ab. Pilz: CDU enttäuscht auf der ganzen Linie.

Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwoch während des Kreistages nicht mit Lob für Landrat Lange und seine Verwaltung gespart. Anlass war die Berichterstattung der Verwaltung zum Thema Asyl. Thomas Pilz, Vorsitzender der Bündnisgrünen, hob insbesondere die Konsequenz in der dezentralen Unterbringung als auch die Informationspolitik der Landkreisverwaltung hervor. Persönlich bedankte er sich bei Landrat Lange dafür, dass er und sein Kollege Harig aus Bautzen anlässlich der Festveranstaltung zu 25 Jahre Friedliche Revolution in Zittau auf die Schutz suchenden Flüchtlingen aufmerksam gemacht haben und darin erinnert haben, dass unser Geschenk der Freiheit vor 25 Jahren heute auch verpflichtet gegenüber den Freiheit- und Schutzsuchenden.

 

Thomas Pilz

Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwoch während des Kreistages nicht mit Lob für  Landrat Lange und seine Verwaltung gespart. Anlass war die Berichterstattung der Verwaltung zum Thema Asyl. Thomas Pilz, Vorsitzender der Bündnisgrünen, hob insbesondere die Konsequenz in der dezentralen Unterbringung als auch die Informationspolitik der Landkreisverwaltung hervor. Persönlich bedankte er sich bei Landrat Lange dafür, dass er und sein Kollege Harig aus Bautzen anlässlich der Festveranstaltung zu 25 Jahre Friedliche Revolution in Zittau auf die Schutz suchenden Flüchtlingen aufmerksam gemacht haben und darin erinnert haben, dass unser Geschenk der Freiheit vor 25 Jahren heute auch verpflichtet gegenüber den Freiheit- und Schutzsuchenden. 

Um auch weiterhin den Herausforderungen der weltweiten Fluchtbewegungen auf der Höhe der Zeit begegnen zu können, beantragten die Grünen die Bildung eines Integrationsbeirates, so wie es einen solchen für die Belange der sorbischen Mitbürger wie auch für Menschen mit Behinderungen bereits gibt. Pilz: "Wir bündeln dabei externen Sachverstand, ehrenamtliches Engagement und stellen dies der Verwaltung zur Verfügung. Gerade bei diesem Thema braucht es sensible Mechanismen, wenn eine Willkommenskultur gelingen will." 

Obwohl in allen größeren Städten des Landkreises positive Erfahrungen mit solchen Beiräten gemacht werden, lehnte der Kreistag dieses Ansinnen ab.

Thomas Pilz: "Es ist sehr enttäuschend, dass vor allem die CDU sich auf dem Kreistag lieber in einen populistischen Wettbewerb mit der AFD zu diesem Thema begeben hat, als ihrer eigenen Verwaltung den Rücken zu stärken. Die Verankerung eines Integrationsbeirates in der Hauptsatzung wäre eine Möglichkeit gewesen. 

Den vollständigen Redebeitrag zur Begründung des Antrages auf Umbenennung der Ausländerbeauftragten in Integrationsbeauftragte und Einsetzung eines Integrationsbeirates finden Sie HIER.