Lausitz-Strukturfonds gehören in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Vorschlag von Agora Energiewende für einen Lausitz-Strukturfonds.

Berlin/Görlitz, 19.10.2017

 

„An Bekenntnissen zur Lausitz als Braunkohleregion hat es in den letzten Jahren nicht gemangelt. An einer regional- und industriepolitische Strategie für die Zukunft der Lausitz schon. Der von Agora Energiewende vorgeschlagene Lausitzstrukturfonds wäre das notwendige Bindeglied zwischen Kohleausstieg und Zukunftsperspektive für Lausitz. Wir Grünen haben unlängst konkrete Schlüsselprojekte für den Strukturwandel in die Diskussion eingebracht. Bei den heute veröffentlichten Vorschlägen finden sich viele Vorschläge wieder, so auch die Gründung einer Zukunftsstiftung Lausitz. Die Konzepte für den Strukturwandel können nicht allein in den höheren Politiketagen entwickelt werden, die Bürger müssen am Prozess beteiligt werden. Dafür braucht es eine solche Struktur. Die Strukturförderung der Braunkohleregionen werden wir in den Sondierungsgesprächen in Berlin thematisieren und uns dafür einsetzen, dass ein Strukturfonds im möglichen Koalitionsvertrag verankert wird.“

 

Stephan Kühn, MdB

 

Informationen zum Vorschlag eines Lausitzstrukturfond:

https://www.agora-energiewende.de/de/presse/agoranews/news-detail/news/jaehrlich-100-millionen-euro-vom-bund-fuer-die-zukunft-der-lausitz/News/detail/