Nachhaltige Konzepte für den Strukturwandel in der Lausitz entstehen nur mit Bürgerbeteiligung

Anlässlich des heutigen Besuchs der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung in der Lausitz betonen der sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn und die beiden Sprecher des Grünen Kreisverbandes Görlitz, Annett Jagiela und Thomas Pilz, die Notwendigkeit, die Menschen in der Lausitz in dem Strukturwandel-Prozess aktiv zu beteiligen. In einem Autorenpapier regen sie dafür die Gründung einer Zukunftsstiftung Lausitz an.

 

Stephan Kühn erklärt:

"Es ist ein Irrglaube, anzunehmen, dass die Konzepte für den Strukturwandel allein in den höheren Politik- und Verbandsetagen entwickelt werden können. Die Menschen in der Lausitz sind das größte Potential der Region. Auf ihre Teilhabe zu setzen, ist das politische Gebot der Stunde. So reicht es nicht, die Bürgerinnen und Bürger über die Ergebnisse der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ nur zu informieren. Wir brauchen für einen erfolgreichen Prozess ein Konzept für eine breite Bürgerbeteiligung."

Annett Jagiela und Thomas Pilz ergänzen:

"Wir schlagen unter Beteiligung der Zivilgesellschaft die Gründung einer Zukunftsstiftung Lausitz vor, die die Erarbeitung von Zukunftskonzepten und -projekten für die Bewältigung des Strukturwandels in der Lausitz anschiebt und koordiniert. Die Zukunftsstiftung könnte als tragende Struktur für einen dezentral organisierten Beteiligungsprozess stehen und dabei transparent und unabhängig von politischer Einflussnahme selbst Ausdruck von Beteiligung sein. Die Unabhängigkeit der Zukunftsstiftung Lausitz muss durch eine langfristige Finanzierung des Bundes abgesichert werden."

Das vollständige Positionspapier „Zukunft braucht Beteiligung - Beteiligung schafft Zukunft“ finden sie im Anhang.