Onlinepetition "NEIN zur Neonazi-Versammlung in Ostritz und im Landkreis Görlitz" mit 4.450 Unterschriften beendet

Am 09. April endete die Zeichnungsfrist für die Onlinepetition "NEIN zur Neonazi-Versammlung in Ostritz und im Landkreis Görlitz“. Insgesamt 4.450 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten den Aufruf, der sich deutlich gegen das Neonazifestival in Ostritz positionierte und den Landrat und Kreistag aufforderte, das Versammlungsrecht konsequent anzuwenden und darüber im Kreistag zu berichten. Dazu erklärt Thomas Pilz, Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Görlitz: "Ich freue mich, dass über unsere Petition so viele Bürgerinnen und Bürger ihren klaren Willen gegen das Neonazifestival zum Ausdruck gebracht haben. Mit 2.431 Unterschriften aus dem Landkreis wurde das notwendige Quorum, wonach sich die Verwaltung mit dem Thema auseinandersetzen muss, deutlich überschritten. Es ist wichtig, dass mit dieser Petition den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben wurde, sich zu erklären und dies nicht nur dem Kreistag und den Bürgermeistern vorbehalten bleibt. Wir Grünen unterstützen das Friedensfest in Ostritz."

 

www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-neonazi-versammlung-in-ostritz-und-im-landkreis-goerlitz