Stephan Kühn: Reise nach Warschau und Breslau - Gespräche für besseren Bahnverkehr zwischen Deutschland und Polen

Mit meiner Reise vom 14. bis 16. Juli wollte ich mit den polnischen Nachbarn über die Perspektiven des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen diskutieren. Insbesondere die Belebung der Verbindung Dresden – Görlitz – Zgorzelec – Breslau ist mir ein wichtiges Anliegen. Begleitet wurde ich von Anja Schmotz und Lukasz Ziegler von der Initiative deutsch-polnischer Schienenpersonenverkehr. In einer parteiübergreifenden Initiative engagieren wir uns seit April 2015 für das langfristige Ziel, in dieser Relation wieder Fernverkehr anzubieten. Mehr als 10 Jahre nach dem EU-Beitritt Polens sind Verbesserungen des Angebots dringend notwendig, schließlich bewegt sich das Fernverkehrsangebot zwischen beiden Ländern auf dem bisher niedrigsten Niveau.

 

Mit meiner Reise vom 14. bis 16. Juli wollte ich mit den polnischen Nachbarn über die Perspektiven des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen diskutieren. Insbesondere die Belebung der Verbindung Dresden – Görlitz – Zgorzelec – Breslau ist mir ein wichtiges Anliegen. Begleitet wurde ich von Anja Schmotz und Lukasz Ziegler von der Initiative deutsch-polnischer Schienenpersonenverkehr. In einer parteiübergreifenden Initiative engagieren wir uns seit April 2015 für das langfristige Ziel, in dieser Relation wieder Fernverkehr anzubieten. Mehr als 10 Jahre nach dem EU-Beitritt Polens sind Verbesserungen des Angebots dringend notwendig, schließlich bewegt sich das Fernverkehrsangebot zwischen beiden Ländern auf dem bisher niedrigsten Niveau.

In Warschau traf ich am Dienstag Stanislaw Zmijan – Vorsitzender des Infrastrukturausschusses des Sejm (Polnisches Parlament), Unterstaatssekretär Slawomir Zalobka, Ireneusz Kluczyk, Direktor und Bevollmächtigter des Vorstands des Eisenbahninfrastrukturunternehmens PKP PLK sowie weitere Abgeordnete des Sejm. Die Anstrengungen zur Verbesserung des Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen wurden von unseren Gesprächspartnern gewürdigt und gleichzeitig betont, dass die Verbesserung des deutsch-polnischen Schienenverkehrs ein gemeinsames Ziel sei, bei dem Einigkeit bestehe.

Die PKP PLK gab bekannt, dass für den Fahrplan ab Dezember sieben Zugtrassen über den Grenzübergang Görlitz - Zgorzelec angemeldet bzw. geplant werden: drei Zugpaare Dresden – Wroclaw, drei Zugpaare Wegliniec – Görlitz sowie ein Zugpaar Görlitz - Jelenia Góra. Es wurde deutlich, dass die polnische Seite ganz auf die Sondergenehmigung des Bundesverkehrsministeriums setzt, bei der es durch besondere Betriebsregelungen möglich wird, polnische Züge ohne deutsche Zugsicherung in den Bahnhof Görlitz zu fahren.

Weitere wesentliche Vereinfachungen des grenzüberschreitenden Verkehrs über Oder und Neiße zeichnen sich mit dem deutsch-polnischen Eisenbahnabkommen ab, das sich derzeit noch immer im Ratifizierungsprozess befindet. Wie am Rande der Gespräche zu erfahren war, wird auf polnischer Seite dieser wahrscheinlich im Herbst 2015 abgeschlossen sein, so dass es dann an Deutschland liegt, das Inkrafttreten durch Beschleunigung der Ratifizierung zu ermöglichen.

Die Elektrifizierung der Strecken Wegliniec - Zgorzelec und Zgorcelec - Luban ist geplant und wurde in ein Ausbauprogramm, das bis 2023 reicht, aufgenommen. Die genannten Vorhaben sollen zu wesentlichen Teilen aus dem CEF-Programm (Connecting Europe Facility) der Europäischen Union finanziert werden.

Am Mitwoch traf ich in Legnica Piotr Rachwalski, den Geschäftsführer von Koleje DolnoSlaskie S.A. und damit den Hauptanbieter von Regionalverkehr in der Wojewodschaft Niederschlesien. Es bestand von Beginn an Einigkeit, im Interesse der Bahnkunden alles zu tun, das der durchgehende Verkehr zwischen den Hauptstädten Sachsens und Niederschlesiens zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder aufgenommen werden muss.

 

Einziges Hindernis stellt die fehlende Einigung auf die Kosten der Anmietung von in beiden Ländern zugelassenen Zugpaaren der Deutschen Bahn (DB Regio AG) dar. Hier wie auch im Gespräch am Donnerstag in Breslau mit Jerzy Michalak, dem Vizemarschall in der Wojewodschaft Niederschlesien wurde deutlich, dass die Möglichkeit der Einfahrt von Zügen der KD in den Görlitzer Bahnhof eine „Win-Win-Situation“ für alle Beteiligte, vor allem aber für die Bahnkunden, werden kann. Görlitz würde zum internationalen Verkehrsknotenpunkt mit deutlich mehr Verbindungen ins Nachbarland wachsen, für das Bahnunternehmen Koleje Dolno?l?skie würde sich die Wirtschaftlichkeit ihre Regionalverkehre, die bisher in Zgorzelec, rund 800 m vor dem Görlitzer Bahnhof enden, verbessern.

 

Mit dem Stadtpräsidenten von Breslau herrschte schnell Einigkeit darin, die Stadt und Region Breslau mit Sachsen und Dresden besser zu verbinden, den 2016 ist Breslau Kulturhauptstadt Europas. Rafal Dutkiewicz wird sich an seine Kollegen in Zgorzelec, Görlitz und Dresden wenden, um gemeinsam als Stadtoberhäupter auf die Dringlichkeit dieser Verbindung aufmerksam zu machen. Denn am 11. September findet in Potsdam ein deutsch-polnischer Bahngipfel statt. Dort muss die Verbindung Dresden – Breslau auf die Agenda.