Unterstützung der Initiative "Straßenbaumoratorium" und der Initiative "Schneller Ausbau der B178"

Seit Jahren kämpft die "Initiative Schneller Ausbau der B 178" für das Ziel eines angemessenen Ausbaus dieser Straße zwichen Zittau und Löbau und gegen deren überdimensionierten Neubau. Waren die Ortsumfahrungen von Löbau und Zittau noch unumstritten, haben Bauern und Initiativen die weiteren Bauaubschnitte heftig bekämpft. Leider sind zwei Abschnitte südlich und ein Abschnitt nördlich von Löbau trotzdem gebaut worden. Heftig umstritten sind noch die Bauabschnitte bei Weißenberg zur A 4 und der Abschnitt zwischen Oderwitz und Oberseifersdorf. Drei Verfahren vor dem BVerwG gingen verloren, eine Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG ist noch offen.

Matthias Böhm, Vorsitzender ISA B178 e.V.

von Horst Schiermeyer  

Liebe Mitglieder und Freunde von Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Görlitz,

seit Jahren kämpft die "Initiative Schneller Ausbau der B 178" (kurz: ISA) für das Ziel eines angemessenen Ausbaus dieser Straße zwichen Zittau und Löbau und gegen deren überdimensionierten Neubau. Waren die Ortsumfahrungen von Löbau und Zittau noch unumstritten, haben Bauern und Initiativen die weiteren Bauaubschnitte heftig bekämpft. Leider sind zwei Abschnitte südlich und ein Abschnitt nördlich von Löbau trotzdem gebaut worden. Heftig umstritten sind noch die Bauabschnitte bei Weißenberg zur A 4 und der Abschnitt zwischen Oderwitz und Oberseifersdorf. Drei Verfahren vor dem BVerwG gingen verloren, eine Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG ist noch offen.  

Bei der Auseinandersetzung um die Straße wurde deutlich, dass der Streit um immer weitere neue Straßen nicht nur regional geführt werden kann, sondern bundesweit geführt werden muss. Die ISA trägt nun zusammen mit dem Leipziger Rechtsanwalt Wolfram Günther, dem Dresdener Verkehrsökologen Udo Becker und vielen anderen Initiativen und Verbänden die Initiative für ein Straßenbaumoratorium.  
http://www.umkehr.de/Verkehrspolitik/Buerger-fordern-Ende-weiteren-Strassenausbaus.html
An der "ePetition" kann sich jede/r durch Unterzeichnung beteiligen. 50.000 werden benötigt, dann muss die Petition behandelt werden. Noch mehr Informationen gibt es auf der Seite der Initiative:  
http://foto-music-film.com/strassenbaumoratorium/index.html

Sowohl ein Artikel im "Spiegel" und Berichte in der "SZ" über eine Pressekonferenz, an der auch Matthias Böhm teilgenommen hat, machen die Inhalte recht gut deutlich.  

Als Kreisverband Görlitz haben wir beschlossen, die Arbeit der ISA B 178 e.V. weiterhin zu unterstützen. Dies tun wir seit Jahren, in dem wir bzw. unser Vorgänger-KV Löbau-Zittau immer einen Vertreter in den Verein geschickt hat, und auch finanziell.

Die finanziellen Mittel des Kreisverbandes sind aber begrenzt. Deshalb bitten wir euch um Unterstützung für uns, damit wir weiter in Sachen Ausbau B178 und Straßenbaumoratorium aktiv werden können. Bitte unterstützt uns daher mit einer SPENDE (zu 50 % absetzbar von der Einkommensstuer) auf das Konto:  

B90/DIE GRÜNEN KV Görlitz, Kontonr.: 3110176, BLZ: 83094495 (Ethikbank), Zweck: "Spende B178"