Verkehrsversuch Obere Berliner Straße in Görlitz, Kurzbericht von einem Offenen Bürgergespräch am 31. August 2015

Unter dieser Überschrift hatten Bündnis 90/Die Grünen am 31. August gemeinsam mit dem Sächsischen Bundestagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecher seiner Fraktion Stephan Kühn zu einem Offenen Gespräch in den Kulturpoint am Bahnhof eingeladen. Der Verkehrsversuch bedeutet die zeitweise Öffnung der Oberen Berliner Str. im Einbahnstrassenverkehr bis zur Schulstrasse. Autos können für einen noch zu bestimmenden Zeitraum in Fahrtrichtung für eine Stunde Parken.

Unter dieser Überschrift hatten Bündnis 90/Die Grünen am 31. August gemeinsam mit dem Sächsischen Bundestagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecher seiner Fraktion Stephan Kühn zu einem Offenen Gespräch in den Kulturpoint am Bahnhof eingeladen. Der Verkehrsversuch bedeutet die zeitweise Öffnung der Oberen Berliner Str. im Einbahnstrassenverkehr bis zur Schulstrasse. Autos können für einen noch zu bestimmenden Zeitraum in Fahrtrichtung für eine Stunde Parken. Auf der ganzen Str. gilt das Verkehrszeichen Verkehrsberuhigter Bereich, bekannt als Spielstrasse.  

Der Einladung folgten 25 Bürgerinnen und Bürger, die die Zeit intensiv nutzten, um mit Jens Kunstmann, Verkehrsplaner der Stadtverwaltung, Thomas von Rekowsky, Sprecher der IG mobil Görlitz unter der Moderation von Stephan Kühn zu diskutieren. Bereits im einleitenden Vortrag von Herrn Kunstmann konnte man die Kontroversen der folgenden Diskussion ahnen: Welche Ziele verfolgt die Stadt mit dem Verkehrsversuch ? Wie wird er fachlich begleitet und ausgewertet und welche Kriterien sind dafür maßgebend ?  Thomas von Rekowsky ging genau auf diese fehlenden Antworten in seiner Replik seitens der IG mobil ein. Ein Verkehrsversuch ohne klare Kriterien und fachliche Begleitung müsse ins Leere laufen, da man sich ansonsten bei der Auswertung das Ergebnis raussuchen könne, was opportun ist. Ohne Not, so der Sprecher der Interessengemeinschaft, werde eine bauliche Übergangssituation (Jakobstr.) genutzt, um ein auf lange Sicht angelegtes Verkehrskonzept, die autofreie Berliner Str., in Frage zu stellen. Das dabei mit der Widmung der Oberen Berliner Str. als Spielstr. ein zusätzliches Gefährdungspotential insbesondere für Kinder aufgebaut wird, teilten fasst alle Diskutanten an diesem Abend. Viele Rednerinnen und Redner brachten ihre Sorge zum Ausdruck, dass der Verkehrsversuch eine Alibifunktion für fehlenden politischen Entscheidungswillen in Stadtrat und Verwaltung einnimmt und im Grunde das Ergebnis mit der Öffnung der Oberen Berliner Str. schon feststehe. Ein Vertreter der Händler wies indes daraufhin, dass die Fortsetzung der Öffnung der Straße ganz im Interesse der meisten Händler sein, da diese sich davon eine weitere Belebung des oberen Abschnittes der Berliner Str. erhofften. Dies, so fasste Stephan Kühn den Abend zusammen, verbinde alle Anwesenden: die Frage nach dem richtigen Konzept zur Belebung und Förderung der Oberen Berliner Str.. Es gebe viele Beispiel in mit Görlitz vergleichbaren Städten, wo sich gerade die Verkehrsberuhigung belebend ausgewirkt. Dazu muss man Fußgänger und Fahrradfahrer als Kunden ernstnehmen. Damit der Verkehrsversuch seriös und mit offenem Ergebnis durchgeführt werden kann, braucht es aber dringend eine fachliche Begleitung. Herr Kühn bot dafür an Verbindungen zur TU Dresden herzustellen.