Zittau wird grün - Europäisches Forum 2011

Europäisches Forum 2011 zu den Themen EU-Energiepolitik und Wasserpolitik: Unter Federführung der LAG Europa und Internationales fand am Samstag, den 05. November 2011, in Zittau das Europäische Forum statt. An der Grenze zu Tschechien und Polen gelegen, war Zittau Ausgangspunkt, sich an diesem Tag mit interessierten Bürger/innen, Politikern und Experten aus Wissenschaft und NGOs über europäische Energiepolitik und europäische Wasserpolitik auseinanderzusetzen. Einblicke in die aktuelle Energiepolitik Deutschlands und seiner Nachbarländer Polen und Tschechien präsentieren geladene Experten.

 

von Anett Ludwig (LAG Europa und Internationales)

Europäisches Forum 2011 zu den Themen EU-Energiepolitik und Wasserpolitik

Unter Federführung der LAG Europa und Internationales fand am Samstag, den 05. November 2011, in Zittau das Europäische Forum statt. An der Grenze zu Tschechien und Polen gelegen, war Zittau Ausgangspunkt, sich an diesem Tag mit interessierten Bürger/innen, Politikern und Experten aus Wissenschaft und NGOs über europäische Energiepolitik und europäische Wasserpolitik auseinanderzusetzen.

Einblicke in die aktuelle Energiepolitik Deutschlands und seiner Nachbarländer Polen und Tschechien präsentieren geladene Experten. Trotz der Atomreaktorunglücke in Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011) und dem deutschen Aus zur Atomenergie, planen unsere Nachbarstaaten den Bau neuer Reaktoren. Zunächst gab Jan Stoye, Parlamentarischer Berater im Sächsischen Landtag einen Überblick zur aktuellen Energiepolitik in Deutschland. Herausgehoben wurden die Potentiale einer sicheren Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien. Radoslaw Gawlik, Grünen-Mitglied in Polen, zeichnete hingegen ein eher rückwärtsgewandtes Bild der aktuellen energiepolitischen Entwicklungen in Polen. Die Stromversorgung Polens wird zu 95 % aus Kohle und zu 5% aus Kernenergie gedeckt, die maßgeblich in der Hand 5 polnischer Konzerne mit staatlicher Beteiligung sind. Besorgniserregend ist für die polnischen Grünen vor allem der geplante Bau zweier Atomkraftwerke mit 3200 MW Leistung, die 2020 an Netz gehen sollen. Zudem ist geplant, Schiefergas (eine Erdgas-Variante) nutzbar zu machen, was mit erheblichen Umweltrisiken verbunden ist. Auch der Vortrag von Ondrej Mirovsky aus Tschechien gab ein anderes Bild im Vergleich zu Deutschland. Im tschechischen Temelin nahe der Grenze zu Deutschland soll das Atomkraftwerk mit dem Bau der Blöcke 3 und 4 (2.000 MW Leistung) erweitert werden.

Im zweiten Teil des Forums zeigte zunächst Sebastian Riedel, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hochschule Zittau-Görlitz, mit dem aktuellen Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie noch diverse Missstände auf. Aufgrund des schlechten Umsetzungsstandes in den EU-Mitgliedstaaten, wird eine Verlängerung bis nach 2020 vermutet. Horst Schiermeyer, energiepolitischer Sprecher des KV Görlitz, gab im Anschluss einen Überblick über das Augusthochwasser 2010 in der Euroregion Neiße und den weltweiten klimatologischen Hintergrund. Jana Vitkerova, NGO aus Tschechien, informierte über den geplanten Bau der Staustufe Děčín nahe der Grenze zu Sachsen. Der ökonomische Nutzen der Staustufe wird seit Langem diskutiert. Zudem werden weitreichende Auswirkungen auf den Landschafts-, Umwelt- und Naturschutz befürchtet sowie der Druck auf Sachsen erhöht, ebenfalls eine Staustufe zu bauen.