Die Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ bereitet sich auf die Einwendungen gegen den Deponie-Antrag der TKK vor

Freitag, 2. September 2011

Am Mittwoch wurde beschlossen, einen Fachmann mit der Erstellung eines Gutachtens zu beauftragen 

Nachdem in der vergangenen Woche bekannt wurde, dass die öffentliche Auslegung des TKK-Antrages für die „neue Deponie“ Mitte Oktober zu erwarten ist, hat man in der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ nun Nägel mit Köpfen gemacht:

Am Mittwoch beschloss der „Kleine Arbeits- und Koordinierungskreis“ der BI, einen Fachmann mit der Erstellung eines Gutachtens zum Deponie-Antrag zu beauftragen. Finanziert werden soll der Auftrag durch die Mitglieder der Bürgerinitiative sowie Sympathisanten.

Darüber hinaus wurden aus dem Kreis der BI sog. „Themenverantwortliche“ benannt, die im Vorfeld der öffentlichen Auslegung Fakten sammeln und weitere Ansprechpartner zu speziellen Aspekten des Antragsverfahrens kontaktieren werden.

Zu diesen Themen gehören neben der Problematik des Deponiebaus die zulässigen Abfälle für eine Deponie der Klasse I; aber u. a. auch Fragen des Natur- und Umweltschutzes sowie das notwendige Feuerwehrkonzept.

In der Bürgerinitiative ist man sich sicher, so gut auf die enge Zeitleiste der öffentlichen Beteiligung vorbereitet zu sein.

Der „Kleine Arbeits- und Koodinierungskreis“ wird sich zunächst alle 14 Tage treffen.

Voraussichtlich im November soll dann die von der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ erstellte Einwendung gegen die neue Deponie fertig sein.

Diese wird selbstverständlich allen BI-Leuten zur Verfügung gestellt. Sog. Trägern öffentlicher Belange, also z. B. den betroffenen Gemeinden, soll das Dokument ebenfalls zur Verwendung bereit gestellt werden.