Günther-Schmidt: „Die Zeit des Schön-Redens ist nun endgültig vorbei.“
Freitag, 9. September 2011
In der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll auf dem Eigen!“ begrüßt man die Entscheidung des Bernstädter Bürgermeisters, Strafantrag gegen die Altbernsdorfer Firma ETU zu stellen.
Nachdem Bernstadts Bürgermeister Lange auf der gestrigen Stadtratsitzung öffentlich bekannt gab, dass Bernstadt gemeinsam mit Schönau-Berzdorf einen Strafantrag gegen die ETU-Geschäftsführung wegen massiver, behördlich festgestellter Grenzwertüberschreitungen im Zuge der sog. Immobilisierung gefährlicher Abfälle, gestellt hat, sehen die Mitglieder der BI Bernstadt endlich auf dem richtigen Weg.
„Die Zeit des Schön-Redens ist nun endgültig vorbei.“, kommentiert Astrid Günther-Schmidt die späte Einsicht des Bürgermeisters.
Grundlage für den Strafantrag ist die Kleine Anfrage 5/6194, welche die LandtagsGRÜNen für die Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll auf dem Eigen!“ an Umweltminister Kupfer gestellt haben.
Diese Landtagsdrucksache belegt z. T. massive Grenzwertüberschreitungen bei diversen gefährlichen Stoffen im Zuge einer „missglückten“ sog. Immobilisierung gefährlicher Abfälle:
Parameter
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Dimension
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Analysewert
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Grenzwert nach Anhang 3 Tab. 2 DepV, DK II
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Sonstiges |
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Chlorid
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mg/l
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14900
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1500
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annähernd 10-fache Überschreitung des zulässigen Grenzwertes
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Blei
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mg/l
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37,8
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1
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annähernd 40-fache Grenzwertüberschreitung
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Cadmium
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mg/l
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7,42
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0,1
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mehr als 70-fache Grenzwertüberschreitung
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Zink
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mg/l
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588
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5
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annähernd 120-fache Grenzwertüberschreitung
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Die Bürgerinitiative wird sich den beiden Bürgermeistern Hänel und Lange anschließen und nun ebenfalls für BI-Leute und Betroffene Strafanträge für die Staatsanwaltschaft vorbereiten.
- Links
- Kleine Anfrage 5/6194






