BI: „Lieber den Adler im Horst als die „Deponie im Forst“.“

Als die Unternehmensleitung der TKK Anfang Juli im Gemeindeamt Horka das Konzept zur Errichtung der geplanten „Deponie im Forst“ vorstellte, runzelte so mancher der anwesenden BI-Mitglieder und Kommunalpolitiker die Stirn und fragte sich, wie das gehen soll: eine „leere“ Kiesgrube ohne natürliche geologische Barriere als Standort für eine Deponie, in der auch sog. gefährliche Abfälle in riesigen Mengen über fast zwei Jahrzehnte einzulagern geplant und beantragt ist.  

„Innovatives Konzept oder Billigvariante auf Kosten der Allgemeinheit?“, fragte man sich in den Reihen der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“

Die nun vorliegende Kleine Anfrage der Staatsregierung zu vergleichbaren Projekten im Freistaat bestätigt die Vermutung der BI: der geplanten „Deponie im Forst“ der TKK GmbH scheint kein erprobtes Verfahren zugrunde zu liegen. In Sachsen gibt es keine einzige Deponie der Klasse I, die an einem Standort genehmigt ist, welcher zuvor unter Bergrecht als Kiesgrube betrieben wurde.  

Dazu stellt Andrea Wiedmer, Vorsitzende des Ortschaftsrates Kaltwasser und der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ fest: „Wir werden auf keinen Fall zulassen, dass unsere Heimat zum Experimentierfeld für unsichere Technologien wird!“

In der Bürgerinitiative ist man sich sicher: „Den Antrag der TKK kann keine Behörde genehmigen! Zur Not wird das Projekt durch ein Gericht gestoppt werden.“

Und mit gerichtlichen Untersagungen vormals genehmigter „innovativer Konzepte“ kennt sich Heike Wieland, die TKK-Geschäftsführerin, inzwischen gut aus. In ihrer Doppelfunktion als gleichzeitige Geschäftsführerin auch der Altbernsdorfer ETU GmbH hat sie vor dem Dresdner Verwaltungsgericht eine krachende Niederlage einstecken müssen: die vor rund drei Jahren für die dortige Anlage genehmigte sog. Abfall-Stabilisierung wurde zwischenzeitlich per Gerichtsbeschluss verboten.

„Lieber den Adler im Horst, als die „Deponie im Forst“.“, frohlockt man in der Bürgerinitiative „KEIN Giftmüll in der Neißeaue!“ und ist sich sicher, dass die neue Deponie der TKK GmbH nicht genehmigungsfähig ist.