Datum: 25.09.09

Für den Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen ist unverständlich, wieso die landschaftszerstörende und klimaschädliche Nutzung der Braunkohle für die CDU im Landkreis kein Problem ist, wohl aber der Anblick von Windkraftanlagen (SZ berichtete am 24.09.09). Horst Schiermeyer, Energie- und klimapolitischer Sprecher der Bündnisgrünen, fordert stattdessen die CDU auf, über den Ausstieg aus der Braunkohlenutzung und eine verstärkte Nutzung Erneuerbarer Energien in der Region nachzudenken. "Die gerade gegründete 'Bürger-Energie Zittau-Görlitz Genossenschaft' ist ein wichtiger Ansatz, den auch alle Parteien im Kreis unterstützen sollten", so Schiermeyer.

Datum: 25.08.09

In diesen Tagen sammelten Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Löbau und
Herrnhut die Unterschriften von über hundert Bürgern aus allen politischen
Lagern, die umgehend die Einrichtung eines Haltes in Löbau für die zwischen
Dresden und Breslau (Wroclaw) verkehrenden Regionalexpresszüge fordern.
Diese Unterschriften werden an die Deutsche Bahn in Dresden, an den
Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz/ Niederschlesien in Bautzen und an
das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit in Dresden
weitergeleitet.

Datum: 03.12.08

Die Bündnisgrünen im Kreis Görlitz kritisieren die beabsichtigte Beteiligung der Stadtwerke Löbau und Niesky am geplanten Kohlekraftwerk Brunsbüttel in Schleswig-Holstein (SZ berichtete dazu). Aus Gründen des Klimaschutzes werde zu recht an allen Standorten gegen Kohlekraftwerksneubauten protestiert. Die Stadtwerke gingen aber auch ein hohes wirtschaftiches Risiko ein: "Brunsbüttel soll mit Importkohle betrieben werden. Wie sich die Preise dafür entwickeln, ist überhaupt nicht absehbar. Zudem wird die Stromproduktion über die zu kaufenden Emissionszertifikate wesentlich teurer'" so Kreisvorstandsmitglied Schiermeyer, der sich als Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Energie der Grünen intensiv mit Energiepolitik befasst.
   Kohlekraftwerke lassen sich wirtschaflich nur im Grundlastbereich betreiben. Bei der Stromeinspeisung ins Netz habe aber die Windenergie gesetzlich Vorrang. Die sei an der Küste schon jetzt sehr stark ausgebaut und künftig komme da noch die Offshore-Windenergie aus der Nordsee zu. "Ein besseres Lüftchen und das Kohlekraftwerk muss runter gefahren werden. Das kann wirtschaftlich ein Desaster werden", so der bündnisgrüne Energieexperte. Da sei es besser, die bisher ausgegebenen Gutachtenkosten als Lehrgeld "in den Wind zu schreiben" und den Wind besser selbst zu nutzen.
   "Dass die Städte unabhängiger von den Stromkonzernen werden wollen ist gut. Aber warum beteiligen sich die beiden Städte dann nicht z.B. an Windparks und Bürgersolaranlagen oder errichten selbst ein paar Windkraftanlagen?" Dass sei jedenfalls aus Klimaschutz- wie auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoller als das Kohleprojekt, schließt Schiermeyer.

Datum: 25.11.08

Am vergangenen Donnerstagabend trafen sich die Mitglieder des neuen Kreisverbandes (KV) Görlitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Veranstaltungsraum am Kulturpoint im Bahnhof Görlitz zur Wahl ihres Vorstandes. Die Konstituierung des neuen großen KV war bereits im Sommer erfolgt und die Verabschiedung der Satzung im September. Die Vorstandswahl musste im September vertagt werden, da die Verabschiedung der gemeinsamen Satzung viel Zeit in Anspruch nahm.

In Anwesenheit des wiedergewählten Landessprechers Rudi Haas wurden Sprecher, Stellvertreter, Kassierer und vier Beisitzer gewählt. Zum Sprecher wurde mit großer Mehrheit Gottfried Semmling ehemaliger KV Görlitz,  zu seinem Stellvertreter Michael Krenz ehemaliger KV Niederschlesischer Oberlausitzkreis und zum Kassierer Burghard Gocht ehemaliger Landkreis  Löbau/Zittau gewählt. Dem Vorstand gehören als Beisitzer Astrid Günter-Schmidt (MdL), Altberndorf, Stephan Meier, Görlitz, als Vertreter der Grünen Jugend sowie Horst Schirmeyer, Zittau; und Michael Clewe, Herrnhut, an.

Hauptziele seines Wirkens sieht Semmling in einer guten Integration der alten KVs in den neuen großen, in einer intensiven Vorbereitung der Wahlen im kommenden Jahr, in der Unterstützung der Arbeit der Kreisräte und in einer intensiveren inhaltlichen Arbeit, die aufgrund der vielen Formalia im Zusammenhang mit der Neugründung ins Hintertreffen geraten war. Im Anschluss an die Vorstandswahl wurden die Delegierten zur Bundesdelegiertenkonferenz, zur Landesdelegiertenkonferenz und zur Kreiskonferenz gewählt.

Datum: 11.07.08

Erste politische Initiative für Sonderkreistag 20 Jahre Friedliche Revolution in der Oberlausitz

Bündnis 90 /Die Grünen haben sich am 10. 07. 2008 als Fraktion im Kreistag Görlitz konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Frank von Woedtke, zu seinen Stellvertretern Prof. Dr. Joachim Schulze und Thomas Pilz bestimmt.
In der Diskussion über Fraktionsstärken und demokratische Mitbestimmungsrechte im künftigen Görlitzer Kreistag stellen sich Bündnis 90/Die Grünen sehr vehement hinter die noch von den alten Kreistagen empfohlenen Reglungen. Danach besteh  eine Fraktion aus mindestens drei Mitgliedern. „Wir brauchen mehr Demokratie und nicht weniger, wenn Politikverdrossenheit und Hinwendung zu extremen politischen Parteien zunimmt“, so Frank von Woedtke. Damit fühlt sich die bündnisgrüne Fraktion besonders dem Geist der Friedliche Revolution vom Herbst 1989 verpflichtet. Um daran würdig zu erinnern, startete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine erste Initiative für einen Sonderkreistag am 19. Oktober 2009 in der Zittauer Johanniskirche.

Datum: 17.06.08

Zweitägige Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Sachsen beendet

„Willkommen in der schönsten Stadt Deutschlands!“ So begrüßte Gottfried Semmling, Sprecher der Grünen in Görlitz, die jungen Menschen, die sich auf die Reise nach Görlitz begeben hatten, um an der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Sachsen am vergangenem Wochenende teil zu nehmen.

Dass Görlitz diesem Titel gerecht wird, konnten alle TeilnehmerInnen am aktionsreichen Samstag erfahren. Die LMV begann mit einer Straßenaktion, bei der mit drei MitgliederInnen in Sträflingsanzügen auf die Ausbeutung der Auszubildenden aufmerksam gemacht wurde. Die GörlitzerInnen waren sehr interessiert und nahmen das Angebot dankend an, sich von den Azubis die Schuhe putzen oder sich massieren zu lassen. Danach begaben sich die jungen PolitikerInnen auf eine Brokkoli-Jagt (vegetarisch für Schnitzeljagd) quer durch Görlitz, um dann erschöpft und mit vielen schönen Eindrücken den Tag ausklingen zu lassen.

Dass Görlitz als Veranstaltungsort gewählt wurde, ist kein Zufall. Erst letztes Jahr gründete sich die Basisgruppe Ostsachsen. „Ich freue mich sehr darüber, dass die Wahl auf Görlitz fiel. Es ist eine wunderschöne Stadt und es gibt ein großen Potential an jungen engagierten Menschen. Gleichzeitig haben es die jungen Ausbildungsplatzsuchenden in Görlitz besonders schwer, so dass es keinen besseren Ort gibt, um eine LMV mit diesem Schwerpunktthema zu veranstalten.“ So Stephan Meier, Sprecher der Grünen Jugend Ostsachen.

Der Sonntag gestaltete sich bewegungsärmer aber nicht weniger anstrengend. Im Fränkelsaal auf der Jakobstraße wurde heiß debattiert und abgestimmt. Der Leitantrag befasste sich passend zur Aktion am Vortag mit der Situation der Auszubildenden und dem junggrünen Lösungsansatz. Des weiteren wurde unter anderem beschlossen, Informationsmaterial nur noch auf umweltverträglichen Papier drucken zu lassen und die Mutterpartei aufzufordern, auf ihren Veranstaltungen nur noch vegetarische, biologisch angebaute und fair gehandelte Lebensmittel anzubieten (Alle Anträge finden sich auf: www.gj-sachsen.de).

Nach der Wahl des neuen Vorstandes stiegen die Teilenehmerinnen wieder in den Zug und machten sich auf die teilweise langen Reisen nach Hause.

Datum: 11.06.08

Bündnis 90/Die Grünen im neuen Großkreis Görlitz ziehen ihren Landratskandidaten Frank von Woedtke vor dem 2. Wahlgang am 22. Juni zurück. Sie bedanken sich für die Unterstützung durch ihre Wähler. Die Bündnisgrünen bitten alle Wahlberechtigten im Kreis, am 22. Juni zur Wahl zu gehen, eine/n der demokratischen Kandidat/inn/en zu wählen und auch Freunde und Verwandte aufzufordern, wählen zu gehen. Wahlenthaltung könne dem NPD-Vertreter zu einem zweistelligen Ergebnis verhelfen. Das wäre für das Ansehen unserer Region sehr schädlich, meinen die Bündnisgrünen.

Datum: 02.06.08

"Wer glaubt, die Grünen mit manipulativen Tricks aus dem Kreistag heraushalten zu können, irrt." Dies sagt Professor Joachim Schulze, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Blick auf eine an die Haushalte verteilte Wahlwerbung der Bürger für Görlitz. Auf der ersten Seite sei dort ein vermutlich von den "Bürgern" gefertigtes Tortendiagramm mit Ergebnissen der Gemeinderatswahlen des Jahres 2004 hochgerechnet auf das neue Kreisgebiet abgebildet.

Nach dieser Abbildung hätten die Grünen damals einen Stimmenanteil von 0,8 Prozent gehabt. "Die Absicht ist klar. Es soll wohl der Eindruck vermittelt werden, bei unserer Partei handele es sich um eine marginale Gruppe, deren Wahl sich nicht lohnt" so Professor Schulze weiter.

Relevant seien als Vergleichsmaßstab aber die damaligen Ergebnisse der Kreistagswahlen 2004. Nach Daten des Statistischen Landesamtes hatten die Grünen im NOL-Kreis einen Anteil von 3,0 Prozent, im Landkreis Löbau-Zittau 5,2 Prozent und in Görlitz 3,9 Prozent. Sowohl in den Kreistagen als auch im Stadtrat seien die Grünen bekanntlich mit honorigen Personen vertreten.

"Die Bündnisgrünen werden in Fraktionsstärke in den neuen Kreistag einziehen. Ich vertraue darauf, dass die Mehrheit der Wähler derartige Tricksereien ablehnt" meint auch der zweite Sprecher und Görlitzer Stadtrat Gottfried Semmling. Es sei an der Zeit, der "Arroganz der Macht" einen Denkzettel an den Görlitzer Wahlurnen zu verpassen.

Datum: 22.05.08

Ein wichtiger Beitrag zur Begrenzung des Klimawandels ist der Umstieg auf Strom aus erneuerbaren Energiequellen, also die Abkehr von Atomstrom und Kohlestrom. Seit April ist dies auch beim örtlichen Stromanbieter, den Stadtwerken Görlitz, möglich.

Der Kreisverband Görlitz von Bündnis 90/Die Grünen und der Ortsverband Görlitz der SPD laden gemeinsam ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Mittwoch, 28.Mai um 19 Uhr 30 in der Neißegalerie, Elisabethstraße 10-11 in Görlitz.

"Dem Klimawandel können wir wirksam nur durch parteiübergreifende Anstrengungen für eine Energiewende begegnen". Das betonen Prof. Joachim Schulze, Sprecher der Bündnisgrünen und Peter Wirth, Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes in einer gemeinsamen Erklärung.

Was es mit dem Ökostromangebot der Stadtwerke auf sich hat, welche Alternativen es gibt und welche Entwicklungsperspektiven sich insgesamt daraus in Görlitz ergeben, soll gemeinsam mit Vertretern der Stadtwerke diskutiert werden.

Datum: 30.03.08

Nach langem Ringen wählten die ostsächsischen Grünen Frank von Woedtke zu ihrem Kandidaten für die kommende Landratswahl. Mit knappen 16 zu 15 Stimmen setzte sich von Woedtke gegen seine Mitbewerberin Astrid Günther-Schmidt (MdL) im dritten Wahlgang durch. "Das Ergebnis zeigt, dass ihr zwei sehr starke KandidatInnen habt.", so der anwesende Landesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Sachsen, Hubertus Grass.

Der gebürtige Görlitzer von Woedtke – mehrfach graduierter Natur- und Umweltwissenschaftler, evangelischer Christ, verheiratet mit einer Polin, zwei Kinder aus erster Ehe – saß bereits als Fraktionsvorsitzender für die Grünen im Kreistag Löbau-Zittau und ist derzeit Fraktionsgeschäftsführer der selben Fraktion. Sein Wohnsitz ist Görlitz, lange Zeit lebte er in Ebersbach/Sa., seine Arbeitsstelle ist in Schleife. Er kenne die Region des neuen Landkreises Görlitz wie kaum ein anderer, so von Woedtke. Mit dem Satz "Ich bin ein Euroregionaler", bringt er seine Projekterfahrungen mit den angrenzenden Nachbarländern auf den Punkt. "Wir müssen mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten, wenn wir die Region nach vorne bringen wollen." So reiche es bspw. nicht aus, das Straßenbahnnetz in Görlitz einfach nur zu erhalten. Vielmehr sei eine Ausweitung auf das polnische Zgorzelec sinnvoll. "Wenn man den deutschen und den polnischen Teil der Stadt zusammenzählt, dann ist das eine Stadt mit einhunderttausend Einwohnern."

Aber nicht nur Görlitz als neue Kreisstadt liegt ihm am Herzen. So solle die Verwaltung möglichst auch an den bisherigen Standorten verbleiben, um Bürgernähe und Arbeitsplätze zu erhalten. Weißwasser müsse dabei wieder auf die Tagesordnung.

Weitere vordringliche Themen sind für die Grünen die innovative Reaktivierung und Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrsnetzes unter Einbeziehung von Ruf- und Bürgerbussen, der Stop der Erweiterung des Tagesbaus Nochten, der unwiederbringlich wesentliche Elemente sorbischer Identität zu zerstören droht und dringend notwendiges Gegensteuern beim Klimawandel ad absurdum führen würde sowie der schnelle Ausbau der bestehenden Bundesstraße B178 von Zittau über Löbau bis zur Autobahn Nähe Weißenberg. "Das sinnlose Warten auf eine autobahnähnliche Parallel-Schnellstraße muss endlich ein Ende haben. Wir fordern die finanziellen Mittel gezielt in einen schnellen Ausbau der bestehenden Strecke zu investieren. So könnten Unfallschwerpunkte beseitigt werden und eine ortsnahe Umfahrung um Herrnhut eine schnellere Verbindung ermöglichen. Die Landkreise haben es jetzt schon schwer, bestehende Kreisstraßen zu erhalten. Neue Straßenbauprojekte solcher Dimension bringen mittel- und langfristig nur weitere Belastungen, nicht nur finanzieller Art, sondern auch mehr Lärm und Abgase. All das haben die Bürgerinnen und Bürger hier zu ertragen ohne erkennbaren Nutzen.“

Außer dem Landratskandidaten wählten die Grünen ihre 35 KreistagskandidatInnen. "Damit sind wir in allen Wahlkreisen mit zwei oder mehr Kandidaten vertreten.", sagte der Versammlungsleiter und Vorstandssprecher des Görlitzer Kreisverbandes Prof. Dr. Joachim Schulze. "Die Wähler können
flächendeckend profilierte grüne Kreisräte in den Kreistag entsenden."

Mit vielen Visionen und Konzepten hatten sich zuvor die einzelnen BewerberInnen vorgestellt und so ein eindrucksvolles Bild von Fachkompetenz und Glaubwürdigkeit gezeichnet. Anschließend diskutierten die Grünen ihr Kreistagswahlprogramm, das Ende April in einer erneuten Mitgliederversammlung endgültig verabschiedet wird.

Datum: 12.03.08

Kreisreform und Wahlkämpfe stehen zunächst im Vordergrund der Arbeit

Die BündnisGRÜNE Mitgliederversammlung hat am Montag, 10. März, einen neuen Kreisvorstand gewählt:

Gottfried Semmling, Dipl.-Bau-Ing.
Joachim Schulze, Hochschulprofessor
Astrid Günther-Schmidt, Landtagsabgeordnete
Stephan Meier, Schüler.

„Unsere Mitglieder haben einen Vorstand gewählt, der hochmotiviert seine Arbeit aufgenommen hat“, erklärte Gottfried Semmling.

Zunächst werden die anstehende Kreistagswahl und die Kreisreform die Arbeit bestimmen.

„Außerdem streben wir eine noch engere Vernetzung zwischen den Fraktionen auf Bundes- und Landesebene sowie der Kommunalpolitik an.

Wir werden z. B. Vorschläge zukommunalen Gedenktagen anlässlich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution in der damaligen DDR einbringen und stützen uns hierbei auf den Gesetzentwurf der GRÜNEN Landtags-Fraktion, der im März-Plenum einstimmig angenommen wurde“, erklärte Gottfried Semmling.

Der neue Kreisvorstand hofft, dass die positive Mitgliederentwicklung der vergangenen Monate weiter anhält und will dies nach Kräften befördern.

Datum: 05.10.07

Am „Tag der deutschen Einheit“ haben sich Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen mit einer Fahrradtour in das Kirchspiel Schleife über die Geschichte und Kultur des sorbischen Ethnikums informiert. Die Vertreter der Kreisverbände Görlitz und Löbau-Zittau, sowie des Landesvorstandes und der Landesgeschäftsstelle, trafen sich vor Ort mit dem Regionalsprecher des Domowina Bundes Lausitzer Sorben e.V. Manfred Hermasch, Manfred Nickel und weiteren Vertretern der Sorbischen Minderheit.
Ziele der Tour waren neben dem Njepila Hof in Rohne auch das sorbischen Kulturzentrum in Schleife und der Tagebau Nochten.
Vattenfall plant die Erweiterung des Tagebaues Nochten über das 1994 genehmigte Gebiet hinaus. Im Fall der Genehmigung für die Abbaggerung der zusätzlichen 3500 ha Fläche werden auch 1084 Menschen in den südlichen Dörfern des Kirchspiels ihr Haus und Hof verlieren. Gerade hier ist die seit Jahrhunderten einzigartige Kultur der Schleifer Sorben besonders beheimatet.
Der Njepila Hof in Rhone, traditionsgerecht hergerichteter Hof des sorbischen Bauern Njepila, gibt einen besonderen Einblick in die Kultur des einzigartigen Ethnikums der Schleifer Sorben zwischen Bautzen und Spreewald. und das Landleben der sorbischen Dörfer im 18. Jahrhundert. Er wäre wie 540 weitere Gehöfte von Abbaggerung betroffen.
Im Kirchspiel Schleife würde es so zu einer Zersiedelung des dortigen Ethnikums führen und damit zu einer erheblichen Bedrohung des Fortbestandes dieser einzigartigen sorbischen Kultur.
Die Grünen haben vor Ort bewusst wahrgenommen, dass bei der Braunkohle-Verstromung die bekannten Probleme Landschaftszerstörung und Klimabeeinträchtigung durch CO2-Ausstoß zu ergänzen sind durch das wichtige Thema „Zerstörung von sozialen, kulturellen und ethnischen Besonderheiten“.