Schubert: Es muss möglich werden, Menschen, die sich mit einer Petition an den Landtag wenden, in akuten Notsituationen unbürokratisch zu helfen

Der Zittauer Stadtrat Matthias Böhm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert, dass der Technische – und Vergabeausschuss am Do, 15.11.2018 ab 18:30 zum Ausbaubeschluss der Inneren Weberstr. eine Bürgerbeteiligung erfahren soll: Die Stadtverwaltung hat die Sitzung dafür extra vom Technischen Rathaus in den großen Bürgersaal des Rathauses verlagert. „Das Rederecht für BürgerInnen zum Ausbaubeschluss der...

Zu den heutigen Entscheidungen der Bundesregierung für den Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schienenverkehr erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen:

Am 9.11.2018 jährt sich das Gedenken an die sogenannte “Reichskristallnacht“. Die Erinnerung an diese Nacht ist heute wichtiger denn je: In Chemnitz und Köthen mussten wir erleben, wie sich Wut, Aggression und Hetze auf den Straßen gegen Minderheiten entluden. In Zeiten, wo auf Demonstrationen Politikerbilder mit Galgen kursieren, kritische Journalisten unter „JudasWatch“ gelistet sind und...

Von Prof. Dr. Joachim Schulze, Kreisrat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN