Astrid Günther-Schmidt und Andrea Wiedmer fordern die zuständigen Behörden auf, unverzüglich Klarheit zu schaffen und endlich dafür Sorge zu tragen, dass die rechtswidrig entsorgten sog. ETU-Immobilisate und "Klärschlamm-Substrate" sofort entfernt werden In beiden Bürgerinitiativen "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!" und "KEIN Giftmüll in der Neißeaue!" waren sich die Mitglieder bereits im Sommer... Mehr ...

Zentrale Forderungen: Vorhandene städtebauliche Strukturen erhalten und Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen Am vorgestrigen Mittwoch (15. Februar) diskutierten im Schlesischen Museum über 70 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des Stadtverbandes Görlitz von Bündnis 90/Die Grünen über die Frage, ob die geplante Einkaufspassage B40 an der oberen Berliner Straße ein Impuls für die Belebung... Mehr ...

Die BI regt deshalb an, dass das zuständige Umweltamt federführend und zeitnah eine Bürger-Informationsveranstaltung zur ETU-Problematik in Bernstadt durchführt. "Mit dem beanstandeten Entsorgungsnachweis sollte die Zulässigkeit der Entsorgung von 1.000 t der Abfallart 19 01 13* - Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält - belegt werden." und "Eine Beprobung und Untersuchung des Abfalls war... Mehr ...

Zum europaweiten Protesttag gegen ACTA (anti-counterfeiting trade agreement) erklärt Philipp Schwarzbach, netzpolitischer Sprecher des Kreisverbandes Görlitz: ACTA ist dem Namen nach ein Anti-Fälschungs-Handelsabkommen. Bei einem genaueren Blick erkennt man jedoch, dass die geplanten Richtlinien weit über das Ziel hinausgehen. So sind für diesen zwischenstaatlichen Vertrag, der zwischen EU,... Mehr ...

Zur heutigen Berichterstattung rund um die ETU-Problematik in der SZ-Löbau: "Umweltamt: unsachliche Vorwürfe zu ETU", "Geschmäckle oder nur Panikmache?" sowie "Abfallfirma-Prüfer wehren sich gegen Fälschungsvorwürfe" Nach Auskunft des Umweltamtes am 1. Februar ist auf der beprobten landwirtschaftlichen Nutzfläche in der unmittelbaren Nachbarschaft der ETU GmbH normalerweise ein Wert "kleiner... Mehr ...

Nach Einschätzung der Bürgerinitiative "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!" hat das Umweltamt damit seine Glaubwürdigkeit endgültig verspielt und auch Bernstadts Bürgermeister Lange schätzt die Auswahl des Gutachters als sehr kritisch ein. Die Sprecherin der Bürgerinitiative "KEIN Giftmüll auf dem Eigen!", Astrid Günther-Schmidt, und Bernstadts Bürgermeister Gunter Lange waren am 1. Februar 2012... Mehr ...